Du entscheidest

Du entscheidest, wer Kanzler wird! Aber nicht nur das.

Du hast zwei Stimmen. Mit deiner Zweitstimme entscheidest du, wer neuer Bundeskanzler wird. Olaf Scholz ist dafür der Richtige. Wer Scholz will, wählt SPD.

Mit deiner Erststimme entscheidest du darüber, wer unseren Wahlkreis in Berlin vertritt. Dafür trete ich, Nils Schmid, an. Als außenpolitischer Sprecher der SPD setze ich mich für Frieden und ein starkes Europa ein. Genauso wichtig ist mir jedoch der Einsatz vor Ort für unseren Wahlkreis.

Welche Themen mir besonders wichtig sind, erfährst du hier:

https://wahl.nils-schmid.de/home-2/ziele/

Wenn du mehr über Olaf Scholz erfahren möchtest, dann klicke hier:

https://olaf-scholz.spd.de/olaf-scholz/

Wenn dich das Zukunftsprogramm der SPD interessiert, dann bist du hier richtig:

https://www.spd.de/zukunftsprogramm/

Du willst mir eine persönliche Frage stellen oder mir deine Meinung mitteilen? Dann nimm direkt Kontakt mit mir auf!

https://wahl.nils-schmid.de/footer/kontakt/

Ich habe alle jungen Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Nürtingen, die zum ersten Mal bei einer Bundestagswahl wahlberechtigt sind, angeschrieben. Mir ist wichtig, dass gerade junge Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.

Es freut mich, dass du es genauer wissen willst! Auf einer Postkarte ist nicht viel Platz. Deshalb möchte ich die Themen gerne etwas ausführlicher erklären.

Keine Kohle aus der Steckdose – worum geht es?

Die Produktion von Strom durch Kohlekraftwerke erzeugt sehr viel CO2. Das wiederum ist eine der Hauptursachen für die Erderwärmung und somit den Klimawandel. Der Kohleausstieg ist deshalb für viele ein wichtiges politisches Symbol. Aber: Er ist nicht alles.

Als SPD haben wir den Kohleausstieg in der Bundesregierung und im Bundestag durchgesetzt – gegen den lange währenden Widerstand von CDU und CSU. Dazu haben wir einen Kompromiss gefunden, bis wann das passieren soll – spätestens 2038. Zudem haben wir ihn mit umfassenden Strukturhilfen verbunden. Denn neue Arbeitsplätze entstehen nicht von Heute auf Morgen, jedenfalls nicht dort, wo sie wegfallen. Deshalb wollen wir helfen, dass in den betroffenen Regionen neue Jobs entstehen.

Manche meinen nun, dass der Kohleausstieg zu lange dauert. Aber wir dürfen dabei nicht vergessen: Wir sind die erste Industrienation überhaupt, die sowohl aus Atomkraft, als auch aus Kohlekraft aussteigt! Das ist eine historische Entscheidung! Und dass die Union am Ende zugestimmt hat, ist auch wichtig: Denn so gibt es eine breite politische Grundlage, die nicht so ohne weiteres wieder rückgängig gemacht werden kann!

Zudem gilt: Je schneller der Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien erfolgt und je schneller die nötigen Stromleitungen und Verteilnetze gebaut werden, desto eher kann auf fossile Energieträger verzichtet werden.

Den Klimawandel zu stoppen, ist eine Menschheitsaufgabe. Unsere Politik richtet sich nach dem Klimaabkommen von Paris: Wir müssen die globale Erderwärmung auf möglichst 1,5 Grad Celsius begrenzen. Darum haben wir uns zum Ziel gesetzt, in Deutschland bis spätestens 2045 komplett klimaneutral zu sein.

Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir dafür gesorgt, dass das Klimaabkommen konkret wird: Es bietet einen wirkungsvollen Kontrollmechanismus zur Erreichung der Klimaziele. Dementsprechend werden wir im Einklang mit den europäischen Klimazielen unser Minderungsziel für 2030 deutlich (auf 65 %) anheben; auch für 2040 werden wir ein Minderungsziel festschreiben (88 %). Es kommt jetzt darauf an, die Ziele in praktische Politik umzusetzen.

Unser Arbeitsmarkt hat eine starke industrielle Basis, die aus dem Umbau noch stärker hervorgehen kann – wenn wir gezielt in Infrastruktur und Innovationen investieren.

So wird unsere Zukunftsmission „klimaneutrales Deutschland“ zum Jobmotor. Auch werden wir – nicht nur im Rahmen unserer Klimapolitik – die Grundlagen dafür schaffen, dass alle bei der Bewältigung des Klimawandels mit anpacken können, alle von den Chancen profitieren und nicht diejenigen das Nachsehen haben, die den geringsten Einfluss auf ihre CO2-Bilanz haben.


Mehr Kohle für (Aus-)Bildung – worum geht es?

Bildung ist der Schlüssel zu beruflichem Erfolg. Deshalb setzen wir uns für gute Bildung ein – von klein an. Sie endet aber nicht mit dem Schulabschluss – ganz im Gegenteil. Wir wollen mehr Geld in gute Bildung investieren, weil wir überzeugt sind, dass das gut angelegt ist – nicht nur für die betroffenen Menschen, sondern auch für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft insgesamt.

Wir setzen uns für eine Ausbildungsgarantie ein. Junge Berufsanfänger*innen brauchen eine Chance, in das Berufsleben einzusteigen. Sie verdienen Respekt ebenso wie jene, die einen beruflichen Neustart wagen. Für uns bleibt die Vermittlung junger Menschen in eine betriebliche Ausbildung oberstes Ziel. Denn die duale Ausbildung ist ein Erfolgsmodell, das wir stärken wollen.

Alle Unternehmen, vor allem größere, müssen jedoch mehr Verantwortung für die Schaffung von ausreichend Ausbildungsplätzen übernehmen. Wir unterstützen das Mittel der Umlagen bzw. Fonds, beispielsweise branchenbezogen, dort wo unterhalb des Bedarfs ausgebildet wird.

All jenen ohne betrieblichen Ausbildungsplatz ermöglichen wir eine eng an die betriebliche Praxis angelehnte Ausbildung in einer Berufsschule oder eine außerschulische Ausbildung. Der Wechsel in eine betriebliche Ausbildung hat für uns hier zu jedem Zeitpunkt Priorität.

Wir werden zudem unseren Weg fortsetzen, in den Berufen der Gesundheit, Pflege und Erziehung die vollschulischen Ausbildungen dual auszurichten. Damit werden sie kostenfrei und die Auszubildenden erhalten eine Vergütung. Zudem werden wir die dualen akademischen Ausbildungswege und damit die Bedeutung der Professionalität in diesen Berufsfeldern stärken, Qualität sichern und Karriereoptionen für die Beschäftigten eröffnen.

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) soll in Zukunft wieder mehr junge Erwachsene erreichen. Dafür weiten wir die Förderansprüche aus und streben eine schrittweise Rückkehr zum Vollzuschuss an. Das neue Kindergeld ist eine Basisabsicherung für alle bis zum Alter von 25 Jahren. Es macht das BAföG elternunabhängiger. Zugleich werden wir das BAföG und das Aufstiegs-BAföG besser aufeinander abstimmen und perspektivisch zusammenführen. Die Altersgrenzen im BAföG werden wir dazu in einem ersten Schritt aufheben. Und wir brauchen ein Neustart-BAföG, das auch im Erwachsenenalter neue berufliche Wege öffnen und angemessen den Lebensunterhalt sichert.


Weiterbildung und Arbeitnehmerrechte in der Arbeitswelt – worum geht es?

Gerade in einer Welt im Wandel ist Weiterbildung ein Schlüssel. Wir wollen sie deshalb verstärkt fördern – in allen Lebensphasen und auch für Menschen, die einen Arbeitsplatz in einem Betrieb sicher haben.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat das Qualifizierungschancengesetz auf den Weg gebracht. Es unterstütz Unternehmen, vor allem mittelständische, dabei, Weiterbildungsmaßnahmen im Betrieb durchzuführen.

Wir schaffen ein Recht auf Weiterbildung und beruflichen Neustart in allen Lebensphasen. Jede*r einzelne wird bei den bevorstehenden Veränderungen unterstützt. Wir werden ein Recht schaffen, das es Arbeitnehmer*innen auch mit 40plus ermöglicht, noch einmal einen ganz neuen Beruf zu erlernen.

Mit unserem Modell der geförderten Bildungszeit und Bildungsteilzeit werden wir ermöglichen, dass alle Erwerbstätigen im Lauf ihres Erwerbslebens auf eigene Initiative und mit staatlicher Unterstützung unabhängig vom Betrieb sich weiterbilden oder umschulen können. Wer Bildungszeit oder Bildungsteilzeit beantragt, erhält ein Recht, sich von seinem Beruf freistellen zu lassen oder die Arbeitszeit zu reduzieren. Die Bildungszeiten werden wir mit einer finanziellen Förderung ausgestalten, die Lohneinbußen während der Weiterbildung oder Umschulung angemessen kompensiert – und zwar lange genug, um anerkannte Abschlüsse zu erwerben. Bei den Kosten für die Weiterbildungsmaßnahme werden wir diejenigen unterstützen, die die Mittel nicht oder nicht vollständig aus eigener Tasche aufbringen können.

Mit einem Transformations-Kurzarbeitergeld unterstützen wir die Qualifizierung von Beschäftigten in Betrieben, die sich neu orientieren müssen. Neben der individuellen Weiterbildungsförderung wollen wir die Möglichkeiten eines Beschäftigtentransfers stärker fördern, wenn betriebliche Umstrukturierungen oder Betriebsschließungen unvermeidlich sind.